NEIN zur Internetzensur

18 Jun

Auf dem Blog von Anke Görner findet ihr einen wirklich gelungenen Artikel zum Thema Netzsperren. Hier wird noch mal deutlich, wie sehr das Gesetz für Internetsperren ein Angriff auf unsere Grundrechte darstellt. Hier ein kurzer Auszug daraus:

„Seit Dienstag, seit sich die Große Koalition, die ich mit meiner Stimme für die SPD auch noch ermöglicht habe, gemeinsam auf einen Gesetzesentwurf geeinigt hat, der die Gewaltenteilung faktisch aushebelt und meiner Meinung nach eindeutig gegen das Grundgesetz verstößt (Artikel 5.1: „Eine Zensur findet nicht statt.“), seit diesem Tag bin ich fassungslos. Ich fühle mich zum ersten Mal in meinem Heimatland nicht mehr so frei wie noch am Tag zuvor. Ich habe das bedrückende Gefühl, dass die Regierung meines Landes, meine Regierung, die ich gewählt habe, ihren Bürgern nicht mehr vertrauen will, mir nicht mehr vertrauen will und glaubt, mir vorschreiben zu müssen, welche Webseiten ich besuchen darf und welche nicht.“ Quelle: http://www.ankegroener.de

Bilder von der Mahnwache gegen Netzsperren Quelle: http://twitpic.com/7p1tf

Bilder von der Mahnwache gegen Netzsperren Quelle: http://twitpic.com/7p1tf

N 24 hat nun auch bereits erste Bilder der Mahnwache am Brandenburger Tor veröffentlicht.

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